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   LAG Rheinland-Pfalz, 18.07.2018 - 4 Sa 548/13   

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https://dejure.org/2018,40070
LAG Rheinland-Pfalz, 18.07.2018 - 4 Sa 548/13 (https://dejure.org/2018,40070)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18.07.2018 - 4 Sa 548/13 (https://dejure.org/2018,40070)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18. Juli 2018 - 4 Sa 548/13 (https://dejure.org/2018,40070)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bezugnahme; Gleichstellungsabrede; Neuvertrag; Tariferhöhung; Dynamische Bezugnahme auf einen Tarifvertrag

  • rechtsportal.de

    BGB § 611 ; BGB § 133 ; BGB § 157
    Auslegung der Bezugnahme in einem Arbeitsvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 13.05.2015 - 4 AZR 244/14

    Auslegung einer Bezugnahmeregelung - Gleichstellungsabrede - Abschluss eine

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 18.07.2018 - 4 Sa 548/13
    Ein redlicher Arbeitgeber würde - wenn er die von ihm gestellte Klausel nicht so verstanden wissen wollte - die Bezeichnung als Tarifentgelt unterlassen, um klar und deutlich zum Ausdruck zu bringen, dass er nicht "nach Tarif" zahlen will, sondern sich das vereinbarte Entgelt ausschließlich nach den konkret bezifferten Parteivereinbarungen richten soll (BAG vom 13.05.2015 - 4 AZR 244/14 -, AP Nr. 130 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).

    Die Bestimmung des Umfangs der vertraglichen Bezugnahme ist allein Sache der Vertragsparteien (BAG v. 13.05.2015 - 4 AZR 244/14 -, AP Nr. 130 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).

  • BAG, 11.12.2013 - 4 AZR 473/12

    Vertragsauslegung - Bezugnahme auf Tarifvertrag - Gleichstellungs-abrede

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 18.07.2018 - 4 Sa 548/13
    Die betreffende Auslegungsregel ist jedoch aus Gründen des Vertrauensschutzes weiterhin auf solche Bezugnahmeklauseln anzuwenden, die vor dem Inkrafttreten der Schuldrechtsreform vereinbart worden sind (BAG v. 11.12.2013 - 4 AZR 473/12 -, AP Nr. 125 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).
  • BGH, 17.04.1996 - XII ZB 42/96

    Nachweis der Rechtzeitigkeit des Einwurfs der Berufungsbegründung in den

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 18.07.2018 - 4 Sa 548/13
    Dabei gilt auch bei der Beweiserhebung über die behauptete Unrichtigkeit einer öffentlichen Urkunde uneingeschränkt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung; den Gegenbeweis allgemein besonders erschwerende Beweisregeln gibt es insoweit nicht (BGH vom 17.04.1996 - XII ZB 42/96 -, NJW 1996, 2038).
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